Politikwerkstatt der SPD Bergneustadt

SPD diskutiert mit Bürgerinnen und Bürgern über sozialdemokratische Beschäftigungspolitik. 

Die SPD Bergneustadt hatte den SPD-Bundestagabgeordneten Willi Brase (Siegen-Wittgenstein) zu Gast, der in seinem Vortrag zum Thema „Wege zur Vollbeschäftigung: Welche Beschäftigungspolitik will die SPD?“ einen detaillierten Überblick über die gegenwärtige Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt gab. Brase machte deutlich, dass die euphorischen Meldungen in den Medien über sinkende Arbeitslosenzahlen nur teilweise einen Anlass zur Freude geben können und man, um  eine realistische Sicht auf den Arbeitsmarkt zu bekommen, genauer hinter die Zahlen blicken müsse. Zwar sei die Arbeitslosigkeit in Deutschland erfreulicherweise gesunken und es gebe nun im Herbst 2010 statistisch unter drei Millionen Arbeitslose, jedoch müsse sich die Politik auch kritisch fragen, welche Formen der Beschäftigung in den letzten Jahren verstärkt entstanden seien.

Ein wesentlicher Teil des Rückgangs der Arbeitslosigkeit sei der wachsenden Leiharbeit zu verdanken und es befänden sich auch Ein-Euro-Jobs und viele Niedriglohnjobs unter den Beschäftigungszahlen, die nun von der Bundesregierung als „Beschäftigungswunder“ gefeiert würden. Vollbeschäftigung sei zwar ein wichtiges wirtschaftspolitisches Ziel der SPD, jedoch müsse es auch Aufgabe der SPD sein, durch sozialdemokratische Beschäftigungspolitik dafür zu sorgen, dass neu entstehende Arbeitsplätze auch Arbeitsplätze seien, die gerecht entlohnt würden und von denen man leben könne, ohne zusätzlich auf staatliche Hilfe angewiesen zu sein.

Vor diesem Hintergrund wurden Mindestlöhne zur Bekämpfung von Dumpinglöhnen, eine gerechte  Regulierung der Leiharbeit, die Schaffung eines sozialen Arbeitsmarktes und eine verbesserte Ausbildungspolitik als mögliche Konzepte sozialdemokratischer Beschäftigungspolitik diskutiert. An der lebhaften Diskussion unter der Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden Daniel Grütz beteiligten sich die Bürgerinnen und Bürger interessiert und nutzen ausgiebig die Gelegenheit, dem SPD-Bundesabgeordneten ihre Fragen zu stellen.

Die Politikwerkstatt der SPD Bergneustadt dient dazu, die Bürgerinnen und Bürger in die politische Diskussion stärker einzubeziehen, um so den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zu intensivieren. Weitere Politikwerkstätten sind daher geplant, zu denen die SPD Bergneustadt herzlich einlädt.