Artikel veröffentlicht am Mittwoch, 27.07.2011

SPD Bergneustadt diskutiert mit Bürgern über kommunale Energieversorgung und die Gründung eigener Stadtwerke

Die SPD Bergneustadt hatte am Dienstag den 19. Juli 2011 im Rahmen einer öffentlichen Mitgliederversammlung zu einer Diskussion zur Energiepolitik eingeladen. In dieser Veranstaltung wurde von Bürgern und Parteimitgliedern insbesondere die Frage diskutiert, inwiefern man die Energieversorgung ökologisch und preiswert in Bergneustadt selbst in die Hand nehmen kann. 
SPD Bergneustadt diskutiert mit Bürgern über kommunale Energieversorgung
Einen Einstieg in die Diskussion gab der Dipl.-Ing für Kerntechnik und Apparatebau i.R. Klaus Schweim, der die Gefahren der Atomtechnik und die Konsequenzen der Fukushima-Katastrophe für die deutsche Energiepolitik erläuterte. In diesem Zusammenhang wurde eine Energiewende kritisiert, in der nun verstärkt auf neue Kohlekraftwerke gesetzt werden soll und damit die Gefahr einer atomaren Katastrophe gegen die Gefahr einer Klimakatastrophe getauscht werde. Unter den Diskussionsteilnehmern bestand daher schnell Einigkeit, dass eine Energiewende letztlich nur auf erneuerbaren Energien, einem sparsameren Umgang mit Energie und einer Regionalisierung der Energieproduktion basieren kann. „Große Stromkonzerne haben kein Interesse an kleinen Kraftwerken und energiesparender Technik, sondern ein Interesse an Großkraftwerken und einem hohen Energieverbrauch, damit sie hohe Gewinne erwirtschaften können. Die Interessen der Großkonzerne und der Stromverbraucher sind also völlig gegensätzlich“ hieß es. Eine Energiewende, die auf erneuerbare Energien und auf Energieersparnis setzt, bedeute daher auch, dass die Anbieterstrukturen auf dem Energiemarkt verändert werden müssen, indem man die Macht der großen Stromkonzerne durch Angebote kleiner, regionaler Anbieter ersetzt, die sich im Eigentum der öffentlichen Hand befinden und damit zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger vor Ort wirtschaften. 

Einen hervorragenden Vortrag und Einblick in die Zukunft einer kommunalen und ökologischen Energieproduktion gab schließlich der Waldbröler SPD-Ratsvertreter Bernd Kronenberg. Die Gründung eigener Stadtwerke sei ein politisches Großprojekt und eine wichtige Richtungsentscheidung für eine Stadt. Die Planungszeit würde zwischen 10 und 12 Jahren in Anspruch nehmen. Wichtig sei, dass hier die kommunale Politik um größtmögliche Zustimmung  werbe, indem sie die Vorteile eigener Stadtwerke den Bürgerinnen und Bürgern bekannt mache. Wenn dies gelänge, würden eigene Stadtwerke von den Bürgern getragen und könnten so zu einem erfolgreichen kommunalen Projekt werden. 

Die Vorteile eigener Stadtwerke wurden von Kronenberg anschaulich erläutert. Die Gelder, die die Bürger einer Stadt an die großen Energiekonzerne bezahlen, würden durch die eigenen Stadtwerke vor Ort gehalten. Entsprechend bleibe durch die Kunden der Stadtwerke kommunale Kaufkraft erhalten. Die Einnahmen der Stadtwerke würden wieder in die Energieversorgung der Kommune investiert und darüber hinaus würden durch eigene Stadtwerke auch Arbeitsplätze vor Ort geschaffen. Ferner müssten eigene Stadtwerke auch keine Aktionärsgewinne erwirtschaften, sondern müssten lediglich kostendeckend arbeiten. Folglich könnten die Bürger als Kunden bei den Stadtwerken ihrer Kommune auch von niedrigeren Energiekosten profitieren und so Geld sparen. Bei der Gründung eigener kommunaler Stadtwerke ist laut Kronenberg grundsätzlich Professionalität das oberste Gebot. Die Politik könne und müsse ein solches Projekt zwar politisch unterstützend begleiten, jedoch müsse die konkrete Umsetzung durch professionelle Berater und Geschäftsführer erfolgen. 

Kronenberg stellte sich im Anschluss an seinen Vortrag den Fragen der Bürgerinnen und Bürger und sprach den anwesenden Ratsvertretern und Bürgerinnen und Bürgern Mut zu, auch für Bergneustadt die Gründung eigener Stadtwerke anzustreben oder gegebenenfalls sich mit anderen oberbergischen Gemeinden und Städten zu einem Energieverbund Oberberg-Süd zusammenzuschließen. Die Stadt Waldbröl sei in diesem Bereich Vorreiter und könne bei der politischen Planung und Umsetzung beratend Hilfe leisten. 

Die SPD-Bergneustadt hat sich zum Ziel gesetzt, eine Diskussion und Initiative zur Gründung eigener Stadtwerke in Bergneustadt zu starten.

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