Aktuelles aus dem Unterbezirk

Auf dieser Seite finden Sie aktuelle Informationen der SPD Oberberg.

Für die Inhalte dieses RSS-Services ist allein die SPD Oberberg verantwortlich. Die jeweiligen Berichte öffnen sich in einem separaten Browserfenster

Die SPD ist stärkste Partei im Oberbergischen Kreis. Mit 33,7% im Norden und 35,8% im Süden des Kreises haben wir die meisten Zweitstimmen bekommen.

Und das schönste, mit Dr. Roland Adelmann wird endlich wieder ein Sozialdemokrat die Menschen im Oberbergischen Kreis im Landtag NRW vertreten. Mit 41,3% haben die Wählerinnen und Wähler in den Kommunen des Oberbergischen Südens klar den Auftrag dazu erteilt.

Thorsten Konzelmann hat mit 36,1% ebenfalls ein hervorragendes Ergebnis erzielt. „In fünf Jahren werden wir auch den Oberbergischen Norden direkt gewinnen“, so unser Vorsitzender unmittelbar nach Bekanntgabe der Ergebnisse.

CDU und FDP haben erneut Schiffbruch vor dem Verfassungsgerichtshof erlitten - sie haben in ihrer Regierungszeit auch beim Ausgleich der Einheitslasten verfassungswidrig zu Lasten der Kommunen getrickst. Einmal mehr wird klar, dass CDU und FDP keine Gelegenheit ausgelassen haben, den Landeshaushalt auf dem Rücken der Kommunen zu sanieren.

17 Parteien treten zur Landtagswahl an. Der Wahl-O-Mat ermöglicht mit 38 politischen Positionen die eigene Meinung dazu abzugleichen und die inhaltliche Nähe zu den verschiedenen Parteien zu bestimmen. Bei der letzten Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2010 wurde das Informationsangebot Wahl-O-Mat über 650.000 Mal genutzt.

Am 10. Mai 2012 wird die stellvertretende Vorsitzende der Bundes-SPD, Aydan Özugus MdB zu Gast in Oberberg sein.

Gemeinsam mit Hhaydar Tokmak (IG Metall), Marco Penz (Unser Oberberg ist bunt statt braun) und den Landtagskandidaten der SPD Oberberg, Thorsten Konzelmann und Dr. Roland Adelmann wird die Integrationsbeauftragte der SPD Bundestagsfraktion diskutieren.

Am Mittwoch den 2. Mai wird um 16.00 Uhr Guntram Schneider, Minister für Arbeit, Integration und Soziales des Landes NRW nach Gummersbach kommen.

Auf Einladung der IG Metall Gummersbach wird Minister Schneider sich Zeit nehmen und auf Fragen der IG Metall Jugend und der Jusos Oberberg antworten.
Perspektiven für ihre persönliche wie berufliche Zukunft, was die jungen Erwachsenen bewegt und was sie von der Politik erwarten wird sicher Thema sein.

„Ein gesetzlicher, flächendeckender Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro und die Stärkung des bewährten Tarifvertragssystems und der Tarifbindung sind unabdingbare Voraussetzungen, um dem Grundsatz, dass sich Leistung lohnen muss, auch in der Realität des deutschen Arbeitsmarktes wieder Geltung zu verschaffen", so die Forderung der SPD.

Wie Beobachter der mündlichen Verhandlung am 17. April berichten, haben die Richter des Verfassungsgerichtshofes (VGH) in Münster durchblicken lassen, dass sie erhebliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Einheitslastenabrechnungsgesetzes (ELAG) vom 9. Februar 2010 haben. Dieses Gesetz ist von der schwarz-gelben Landesregierung beschlossen worden.

Die von der Bundesregierung geplante Einführung eines Betreuungsgeldes trägt nicht dazu bei, die Lebenssituation von Familien in Deutschland zu verbessern. Dennoch hält die Bundesregierung an ihrer umstrittenen Fernhalteprämie fest. Hinter dem warmherzigen Begriff „Betreuungsgeld“ steckt eine kalte Fernhalteprämie.

Zur ABSTIMMUNG

Michaela Engelmeier-Heite, Mitglied im Vorstand der Bundes-SPD ruft zur Teilnahme auf:

„In jüngster Zeit wird wieder verstärkt Stimmung gegen Hartz IV-Beziehende betrieben. Von „Drückebergern“ (BILD-Zeitung) ist die Rede und vom „Missbrauch“ sozialer Leistungen.” - so steht es auf der Startseite der Initiatoren, http://www.wirtschaftundgesellschaft.de

Es ist unglaublich, welche "Hetze" hier wieder betrieben wird. Anstatt zu schauen, wo die Problenme liegen, werden Statistiken bewusst falsch interpretiert. Menschen, die es eh nicht leicht haben werden via „bunter Presse” verunglimpft und an den Pranger gestellt.

Hannelore Kraft in der gemeinsamen Festhalle der Ortschaften Dörrenberg, Stiefelhagen und Buschhausen, wer hätte das vor wenigen Wochen geahnt? Gestern war es soweit.
Die Spitzenkandidatin der SPD kam mit den Landtagskandidaten des Oberbergischen Kreises, Thorsten Konzelmann und Dr. Roland Adelmann, sowie der Kandidatin im Rheinisch-Bergischen Kreis, Helene Hammelrath, zum Gespräch in die Gemeinde Engelskirchen. Mit lang anhaltendem Applaus begrüßten die fast 400 Gäste ihre Ministerpräsidentin.