Websozis Nachrichtenticker

Aktueller Nachrichtenticker mit bundesweiten Meldungen. Die Inhalte werden aus offiziellen Quellen auf der Seite info.websozis.de gesammelt.

Sommerinterview mit Andrea Nahles

Berlin direkt – Sommerinterview vom 19. August 2018 Andrea Nahles, SPD-Vorsitzende, im Gespräch mit Thomas Walde Hier geht´s zur Mediathek 

Die Zeit drängt: Das Mieterschutzgesetz muss jetzt kommen

Die Lage auf dem Wohnungsmarkt ist ernst. Der Entwurf des Mieterschutzgesetzes von Ministerin Dr. Katarina Barley setzt die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag um und leistet damit einen wichtigen Beitrag, um Wohnen in Deutschland bezahlbarer zu machen. Ein zügiger Abschluss des Gesetzes hat höchste Priorität, damit ein Inkrafttreten zum 01. Januar 2019 sichergestellt ist. ?Angesichts der […]

Erwarte vom Treffen Merkel und Putin Signal der Entspannung

An diesem Samstag trifft die Bundeskanzlerin auf den russischen Präsidenten. SPD-Fraktionsvize Post macht deutlich: Nicht Konfrontation und Freund-Feind-Denken, sondern die pragmatische Suche nach Lösungen muss im Vordergrund stehen. ?Meine Erwartung ist, dass von dem morgigen Treffen von Kanzlerin Merkel und Präsident Putin ein Signal der Entspannung im deutsch-russischen Verhältnis ausgeht. Nicht Konfrontation und Freund-Feind-Denken, sondern die […]

Keine Anhebung der Verdienstgrenze für Minijobs

Katja Mast äußert sich zum erneuten Vorstoß aus Reihen der CSU zur Anhebung der Verdienstgrenzen bei Minijobs. ?Die Anhebung der Verdienstgrenze für Minijobs ist aus gutem Grund nicht vorgesehen. Es gibt dafür keine Vereinbarung im Koalitionsvertrag. Uns von der SPD geht es um voll sozialversicherungspflichtige Beschäftigung.? Statement von Katja Mast auf spdfraktion.de

Demokratie braucht Inklusion ? Inklusion ist mehr Lebensqualität für alle

Der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Karl Finke, sowie seine Stellvertreterin, Katrin Gensecke, haben sich zu einem ersten Abstimmungs- und Erfahrungsaustausch mit dem neuen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, in Berlin getroffen. ?Demokratie braucht Inklusion. Dies müssen wir in das allgemeine gesellschaftliche Bewusstsein einbringen?, so Jürgen Dusel. ?Vor Ende der ersten 100 Tage der Amtszeit gilt […]

Hofabgabeklausel abschaffen

Die Pflicht zur Hofabgabe ist verfassungswidrig. Das entschied der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in seinem heute veröffentlichten Beschluss über die Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als Voraussetzung eines Rentenanspruchs. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich bestätigt. ?Mit ihrem ?Nein? zur Hofabgabeklausel stützen die Verfassungsrichter in Karlsruhe die Position der SPD-Bundestagsfraktion, deren Ziel die vollständige Abschaffung der Hofabgabeverpflichtung […]

Opfer von Hiroshima und Nagasaki mahnen: Nukleare Abrüstung wichtiger denn je

Im 73. Jahrestag des Abwurfs der ersten Atombombe über Hiroshima am 6. August 1945 sehen wir einen Auftrag für heute und einen kleinen Hoffnungsschimmer ? in Japan. ?Fast 14.500 Atomwaffen gibt es weltweit ? jede einzelne ist Zuviel. Die Krise der atomaren Abrüstung muss endlich überwunden werden. Das mahnen uns nicht nur die schätzungsweise 240.000 […]

Es müssen mehr neue und vor allem bezahlbare Wohnungen gebaut werden

Es gibt zu wenige Sozialwohnungen – das dürfe nicht hingenommen werden, sagt Bernhard Daldrup. Für das kommende Jahr sind deshalb 500 Millionen Euro zusätzlich für den sozialen Wohnungsneubau vorgesehen. ?Wir dürfen nicht zulassen, dass es einen Wettbewerb um die wenigen verbliebenen Sozialwohnungen gibt. Denn es sind nur noch 1,2 Millionen Wohnungen für Geringverdiener und damit rund 46.000 weniger […]

Wir stärken die Pflege mit mehr Personal und mehr Leistungen

Unsere Fachpolitikerinnen Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin, und Heike Baehrens, Pflegebeauftragte der SPD-Fraktion, erläutern das vom Kabinett beschlossene Sofortprogramm für Pflege. Sabine Dittmar: ?Das Sofortprogramm ist ein wichtiges Signal für alle, die auf Pflege angewiesen sind und für alle, die in der Pflege arbeiten. Das Programm stärkt die Pflege in Krankenhäusern und Altenpflegeheimen. Es sorgt für mehr Personal […]

Allergrößten Respekt vor Alleinerziehenden

Sie sind außergewöhnlich stark belastet, stemmen vieles allein – und das oft mit wenig Geld: Alleinerziehende verdienen unsere Unterstützung. Katja Mast verspricht: Wir verbessern die Situation der Alleinerziehenden weiter. ?Ich habe den allergrößten Respekt vor Alleinerziehenden. Sie schultern das alleine, was Eltern sonst gemeinsam leisten. Wir müssen sie dabei weiter unterstützen. Deshalb hat die SPD-Bundestagsfraktion 2017 […]
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