Websozis Nachrichtenticker

Aktueller Nachrichtenticker mit bundesweiten Meldungen. Die Inhalte werden aus offiziellen Quellen auf der Seite info.websozis.de gesammelt.

Der Plan für ?Das moderne Deutschland?

Nicht auf die Zukunft warten. Machen! Zukunft, Gerechtigkeit und Europa. Das sind die Kernthemen des Plans, den Martin Schulz am Sonntag vor vielen Hundert Gästen auf der Veranstaltung ?Das moderne Deutschland? vorstellte. Er werde in die Zukunft investieren, damit unsere Kinder mindestens genauso gut leben können wie wir. Und zwar massiv: in Schulgebäude, in gut […]

Die Ergebnisse des deutsch-französischen Ministerrates sind wenig ambitioniert

SPD-Fraktionsvize Schneider kritisiert die Ergebnisse des Treffens von Merkel mit dem französischen Präsidenten Macron – die Kanzlerin müsse darlegen, wie sie zur Eurozone stehe. ?Frau Merkel hatte bei ihrem ersten Treffen mit dem neugewählten französischen Präsidenten hohe Erwartungen an eine Stärkung und Vertiefung der Eurozone geweckt. Gemessen daran sind die Ergebnisse des heutigen deutsch-französischen Ministerrates […]

Namensbeitrag Sigmar Gabriel: Der Gipfel der Verlogenheit

Die Debatte von CDU und CSU über die Frage, wer für den autonomen Terror in Hamburg die politische Verantwortung trägt, demaskiert inzwischen ein bislang nicht gekanntes Maß an Verlogenheit der Union im Wahlkampf. Und es hat das Potential, den Graben zwischen demokratischen Parteien wieder sehr tief auszuheben. Ich jedenfalls will nicht zurück in eine Zeit, […]

Martin Schulz zum Tod von Liu Xiaobo

Zum Tod von Liu Xiaobo erklärt der SPD-Vorsitzende Martin Schulz: Zum Tod von Liu Xiaobo spreche ich seiner Frau und seinen Angehörigen mein tief empfundenes Beileid aus. Mit Liu Xiaobo verlieren wir eine starke Stimme für Freiheit und Demokratie. Unter großem persönlichen Einsatz und trotz der erlittenen Repressalien hat er zeitlebens an seinen Werten, seinen Idealen […]

Martin Schulz und Sigmar Gabriel zu G20: Für eine neue globale Gerechtigkeits- und Friedenspolitik

?Die Globalisierung darf die Reichen nicht noch reicher und die Armen nicht noch ärmer machen?, sagte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz am Donnerstag. Gemeinsam mit Außenminister Sigmar Gabriel hat er am Donnerstag Impulse für eine neue globale Gerechtigkeits- und Friedenspolitik vorgestellt. Es geht um eine internationale Politik, die viel globaler und gerechter aufgestellt ist als G20. Eine […]

Martin Schulz gratuliert Manuela Schwesig

Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz gratuliert Manuela Schwesig zu ihrer Wahl zur Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern: Zu Deiner Wahl zur Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern gratuliere ich Dir persönlich und im Namen des gesamten SPD-Parteivorstandes ganz herzlich. Nach dem Rücktritt Erwin Sellerings, der aufgrund seiner Erkrankung erfolgte, übernimmst Du nun die Verantwortung als Ministerpräsidentin deines Heimatlandes. Natürlich hinterlässt Erwin Sellering große […]

Wahlprogramm von CDU/CSU: Unseriös, ungerecht und unverantwortlich

Nach langem Streit zwischen der CDU-Vorsitzenden Merkel und CSU-Chef Seehofer hat die Union ihr Wahlprogramm beschlossen. ?Ein mutloses Programm ohne Idee für die Zukunft?, kommentierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Es sei unseriös, ungerecht und unverantwortlich. Zentrale Unterschiede zwischen SPD und CDU & CSU im Überblick: Lohngerechtigkeit […]

Rede von Martin Schulz, Parteivorsitzender, auf dem außerordentlichen Parteitag der SPD am 25. Juni 2017 in Dortmund

Liebe Genossinnen und Genossen! Liebe Freunde! Verehrte Gäste! Herzlich willkommen auf dem Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, auf dem wir unser Regierungsprogramm für die nächste Legislaturperiode verabschieden wollen. Ein Regierungsprogramm, an dem wir alle gearbeitet haben. Auf allen Ebenen haben wir über dieses Programm diskutiert ? leidenschaftlich, manchmal auch sehr kontrovers. Wir haben zwei Jahre […]

Hubertus Heil dankt Erwin Sellering und gratuliert Manuela Schwesig

Der SPD-Generalsekretär Hubertus Heil dankt Erwin Sellering und gratuliert Manuela Schwesig zu ihrer Wahl zur Landesvorsitzenden der SPD Mecklenburg-Vorpommern mit folgendem Schreiben: Die SPD Mecklenburg-Vorpommern hat heute in Dobbin-Linstow Erwin Sellering als ihren langjährigen Landesvorsitzenden verabschiedet. Ich möchte ihm an dieser Stelle von Herzen für seine Arbeit und seinen Einsatz als Landesvorsitzender und auch als Ministerpräsident danken und ihm für seinen […]

Bundestag beschließt Ehe für alle

Völlige Gleichstellung erreicht Dafür hat die SPD-Bundestagsfraktion seit vielen Jahren gekämpft: Der Bundestag hat mit dem Beschluss zur Ehe für alle den Weg zur völligen Gleichstellung Homosexueller freigemacht. An diesem Freitag hat das Parlament eine historische Entscheidung getroffen. In namentlicher Abstimmung haben die Abgeordneten mit Mehrheit für einen Gesetzentwurf des Bundesrates zur Einführung des Rechts […]
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