Die SPD Bergneustadt lädt zum zehnten (!!!) Frühschoppen am internationalen Museumstag ein.Am 15. Juni 2025 trefft ihr in der Zeit von 11 bis 15 Uhr am Heimatmuseum in der Wallstraße bei Live-Musik auf prominente Gäste. Das Museum ist geöffnet und die Schmiede in Aktion. Für die Verpflegung (Würstchen, Waffeln, Getränke) Weiterlesen…
Zum Thema: „Anträge zur Beendigung der Debatte“ Sehr geehrter Herr Bürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Ratsmitglieder, in unserer Geschäftsordnung ist nach § 13 „Anträge zur Geschäftsordnung“ Abs. 1a dieMöglichkeit vorgesehen, Anträge „auf Schluss der Aussprache“ zu stellen und damitDebatten auf Antrag zu beenden.Dieses Instrument ist im parlamentarischen Alltag legitim und Weiterlesen…
Am Donnerstag, 20. März 2025 sind der Vorsitzende der SPD Bergneustadt und Kreistagsmitglied Friedhelm Julius Beucher und Ratsmitglied Doris Klaka ihre Ansprechpartner im SPD BürgerTreff am Deutschen Eck (Kölner Str. 215). Doris Klaka vertritt die Interessen der Bürger*innen im Ausschuss für Soziales und Kultur und im Ausschuss Umwelt- und Zukunftsfragen. Weiterlesen…
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, sehr geehrte Kollegen des Stadtrates, sehr geehrter Herr Bürgermeister, wir stehen in Bergneustadt vor schweren Zeiten. Die Wirtschaftslage hat sich in unserer Stadt deutlich verschlechtert und in dieser Ratssitzung soll nun ein Sparprogramm beschlossen werden, das unserer Stadt sowohl wirtschaftlich als auch sozial erheblich schaden Weiterlesen…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, nach intensiver Diskussion der desaströsen Haushaltsdaten und der Vorschläge der Verwaltung zum Haushaltssicherungskonzept stellen wir Folgendes fest: Die drastischen Sparmaßnahmen, die im Haushaltssicherungskonzept – HSK – angedacht werden, wie zum Beispiel der Verkauf des Wasserwerks, eine Abgabe des Kanalnetzes und der Verkauf der Be-gegnungsstätte Hackenberg sind Weiterlesen…
Am Samstag, 15. Februar2025 lädt die Bergneustädter SPD um 10 Uhr wieder zu einem Frauenfrühstück in den SPD – BürgerTreff, Kölner Straße 215 (neben Friseur Jockram) ein. Anmeldungen sind erforderlich an Doris Klaka (doris.klaka@spd-bergneustadt.de).
Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Bergneustadt bittet, den folgenden Antrag in der Ratssitzung am29.01.2025 dem Rat zur Entscheidung vorzulegen: Einrichtung einer Polizeiwache in BergneustadtDie Verwaltung wird beauftragt im Rahmen der allgemeinen Stadtplanung ein Konzept zur Wiedereinrichtung einer Polizeiwache im Stadtzentrum von Bergneustadt mit dauerhafter Besetzung zu entwickeln. Der Weiterlesen…
Mit dem Thema Grundsteuer haben wir uns in der letzten Zeit intensiv beschäftigt. Aktuell haben die Eigentümer ihre jeweiligen Bescheide erhalten. Bei einigen kommt es zu deutlichen Erhöhungen, bei anderen eben nicht. Die SPD hat in der letzten Ratssitzung dafür gekämpft, dass die Hebesätze differenziert werden. Reines Wohneigentum hat nun Weiterlesen…
Die SPD-Fraktion hat sich mit dem Thema „Haushalt“ beschäftigt und nach realisierbaren Möglichkeiten gesucht, Gelder einzusparen. Daraus ist dieser Antrag entstanden: „Die SPD-Fraktion bittet, den folgenden Antrag in der Ratssitzung am 29.01.2025 dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen. Der Rat der Stadt Bergneustadt möge beschließen: BegründungIm Sinne einer effizienten und zukunftsorientierten Weiterlesen…
Was bedeutet das für die Menschen in Bergneustadt? Die Hebesätze zur Grundsteuer steigen in Bergneustadt an. Das hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 04. Dezember beschlossen. Die Hebesätze werden differenziert und betragen für das kommende Jahr 1050 und 2000 Punkte. Aber was bedeutet das überhaupt? Wird die Grundsteuer jetzt Weiterlesen…